| I.
Allgemeines
1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen
gelten f¨¹r die Rechtsbeziehungen zwischen Eoslift und dem
Nutzer dieser Webpage. Es gilt nur die englische Fassung.
Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen
des Nutzers erkennt Eoslift nicht an und widerspricht ihnen
hiermit ausdr¨¹cklich.
2. Eoslift ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.
3. Mit dem Besuch der Website erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
4. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes
der geltenden Rechtslage nicht entsprechen sollten, bleiben
die ¨¹brigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer G¨¹ltigkeit davon
unber¨¹hrt.
5. Eoslift ist ein professioneller Hersteller und OEM-Lieferant f¨¹r Material Handling Ausstattungen, Maschinen und KFZ-Reparatur-Werkzeugen. Das Angebot der Eoslift richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden.
II. Angebot, Preis- und Warenangaben,
Vertragsschluss
1. Der auf dieser Website dargestellte
Warenkatalog inklusive Abbildung, Preis-, Mengen-, Beschaffenheits-,
Verf¨¹gbarkeits- und Lieferangaben stellt kein Angebot im juristischen
Sinne dar, sondern eine Einladung an den Nutzer zur Abgabe
seines Angebots. Es handelt sich demnach um unverbindliche
Angaben von Eoslift. Erst eine schriftliche Bestellung des
Nutzers (zum Beispiel per E-Mail oder Fax) stellt sein Angebot
zum Abschluss eines Vertrags zwischen Eoslift und dem Nutzer
dar.
2. Der Vertragsschluss zwischen dem Nutzer und Eoslift wird erst herbeigef¨¹hrt, wenn der Nutzer auf sein schriftliches Angebot eine ausdr¨¹cklich als solche bezeichnete schriftliche Auftragsbestätigung erhält. Die Auftragsbestätigung enthält die Einzelheiten der Bestellung des Nutzers. Weicht die Auftragsbestätigung vom Angebot des Nutzers ab, so handelt es sich um ein neues Angebot von Eoslift, zu dessen Annahme es der schriftlichen Annahmebestätigung durch den Nutzer bedarf.
3. Grundlage eines jeden Kaufvertrags zwischen Eoslift und dem Nutzer sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Eoslift.
III. Nutzung der Website
1. Bei der Erstellung dieser Seite hat Eoslift größtmögliche Sorgfalt walten lassen. Hinsichtlich solcher technischer Gegebenheiten, die außerhalb der Kontrollmöglichkeiten von Eoslift liegen, kann dem Nutzer kein ununterbrochener und störungsfreier Zugang zu dieser Webseite zugesagt werden.
2. Jede Handlung, durch die auf die Infrastruktur der Website bzw. der Systeme oder Netzwerke zugegriffen wird, ist unzulässig. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, keine Hilfsmittel, Software oder Routinen zu verwenden, um die ordnungsgemäße Funktion der Website oder etwaige auf der Website abgewickelte Geschäftsvorgänge zu stören. Dies gilt insbesondere f¨¹r Hacking, „Password Mining¡° oder sonstige nicht autorisierte durch unrechtmäßige Mittel erreichte Zugriffe.
IV. Registrierung, Passwort
1. Einige Bereiche der Website sind passwortgesch¨¹tzt. Der Zugang ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Im registrierten Bereich kann insbesondere der Verlauf von Bestellvorgängen nachverfolgt werden. Die Registrierung erfolgt nur f¨¹r Unternehmer, und es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Eoslift behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Bereiche einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Eoslift ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gr¨¹nden bedarf, solange die Sperrung im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsabwicklung nicht treuwidrig ist. Eine Sperrung kommt insbesondere in Betracht, wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese unverz¨¹glich soweit möglich selber im Registrierungsbereich vorzunehmen oder der Eoslift in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) mitzuteilen. Der Nutzer soll daf¨¹r Sorge tragen, dass seine Erreichbarkeit per E-Mail gewährleistet ist und ihn E-Mails von Eoslift erreichen. Er soll hierzu insbesondere die Sicherheitseinstellungen, beispielsweise des Spam-Filters, und etwaige Junkmail-Accounts pr¨¹fen.
3. Auf Anfrage des Nutzers nimmt Eoslift dessen Registrierung vor und ¨¹bersendet dem Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Nutzerdaten") f¨¹r den Login. Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Eoslift ¨¹bermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Nutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen oder zu verändern.
4.Die Nutzung der Daten kann nach der Anmeldung im Profil des Nutzers frei definiert werden, ebenso kann das Profil vom Nutzer gelöscht werden. Cookies werden nur auf Benutzerwunsch eingesetzt, damit jeder Kunde die Website permanent individualisieren kann.
5. Der Nutzer stellt sicher, dass die Nutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden. Er haftet f¨¹r alle Aktivitäten, die unter den Benutzerdaten durch Dritte vorgenommen werden, sofern dem Nutzer ein Verschulden zur Last fällt. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort gesch¨¹tzte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Nutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Eoslift unverz¨¹glich schriftlich zu unterrichten. Daf¨¹r soll die Kontaktfunktion auf der Webseite genutzt werden.
6. Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer IV.5 wird die Eoslift den Zugang zum passwortgesch¨¹tzten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Eoslift oder nach neuer Registrierung möglich.
7. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen. Eoslift wird in diesem Fall alle Nutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sofern diese nicht mehr f¨¹r die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung benötigt sind.
V. Haftungsausschluss
Die Nutzung der auf diesen Seiten zur Verf¨¹gung gestellten Information erfolgt stets auf eigenes Risiko des Nutzers. Sie sind mit großer Sorgfalt zusammengestellt und sie unterliegen einer regelmäßigen Aktualisierung. Dennoch dienen die Angaben der allgemeinen Information. Eoslift ¨¹bernimmt keine Haftung oder Gewährleistung f¨¹r die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Information auf diesen Seiten oder den jederzeitigen störungsfreien Zugriff darauf.
VI. Urheberrecht
Alle Grafiken, Bilder und Texte der Website www.eoslift.com unterliegen, soweit nicht anders angegeben, dem Copyright von Eoslift. Sie d¨¹rfen ohne ausdr¨¹ckliche Genehmigung durch Eoslift weder im Ganzen noch auszugsweise genutzt bzw. kopiert werden. Unautorisierter Gebrauch und Verstoß gegen das Urheberrecht wird zivilrechtlich und strafrechtlich verfolgt.
VII. Verweise & Links
1. Stellt Eoslift dem Nutzer Links zu Websites Dritter zur
Verf¨¹gung, dient dies lediglich zur Bequemlichkeit des Nutzers.
Eoslift macht sich den Inhalt dieser Websites weder zu eigen
noch unterst¨¹tzt sie ihn. Wenn sich der Nutzer dazu entscheidet,
verlinkte Websites Dritter zu besuchen, so geschieht dies
auf eigenes Risiko.
2. Nach R¨¹cksprache mit der Eoslift darf die Webpage mit anderen
Seiten verlinkt werden.
VIII. Datenschutz
Gemäß ¡ì 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wird darauf hingewiesen, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten i.S.d. ¡ì 28 BDSG mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Diese Bestandsdaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages zwischen Eoslift und dem Nutzer verwendet. Alle Nutzerdaten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von Eoslift gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht. Der Nutzer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten gem. der ¡ì¡ì 34, 35 BDSG.
Stand: Juli 2009
© Rechtsanwaltskanzlei Sonnenberg,
D¨¹sseldorf-Hamburg-Berlin, www.ra-sonnenberg.de
Alle Rechte vorbehalten
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